Die Entstehung der Leitlinien
Mit Beschluss des Rates der Stadt Königswinter vom 02.11.2021 wurde die Entwicklung einer Beteiligungskultur in Königswinter beschlossen und die Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Königswinter beauftragt. Die Menschen in Königswinter sollen sich in Zukunft mehr an Entscheidungen und Vorhaben der Stadt beteiligen können. Solche Vorhaben können z.B. der Neubau von Gebäuden, Umgestaltungen von Plätzen oder Umwelt- und Verkehrsprojekte sein. Dazu müssen aber vorher entsprechende Spielregeln aufgestellt werden, an die sich alle Beteiligten (Politik, Verwaltung und Bürgerschaft) in den Beteiligungsvorhaben halten. Diese Spielregeln werden Leitlinien genannt.
Zur Erstellung dieser Leitlinien wurde eine Lenkungsgruppe ins Leben gerufen. Diese Arbeitsgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik (6), Stadtverwaltung (3) und Stadtgesellschaft. Die Stadtgesellschaft ist mit 9 Personen aus unterschiedlichen Altersgruppen vertreten.
| Stadtgesellschaft | Verwaltung | Politik (Faktionen) |
| Harald Gelff |
Anya Geider (GBL 60) |
Michael Droste (Die Linke) |
| Ima Gilgen | Stefan Schmied (SB 510) | Luca Gruber (SPD) |
| Morris Göttner | Florian Striewe (StS 05) | Dr. Elise Radtke (B90/Die Grünen) |
| Sabrina Huhn | Ulrike Ries-Staudacher (KöWI) | |
| Gerd Pauly | Dr. Bernd Schlegel (FDP) | |
| Alexander Raeder | ||
| Jonas Thiebes | ||
| Julia Winter | ||
| Stephan Wirz |
Im Mai 2022 hat diese Arbeitsgruppe einen intensiven gemeinsamen Prozess zur Erarbeitung der Leitlinien für Beteiligung, mit deren Umsetzung die Beteiligungskultur in Königswinter verbessert und weiterentwickelt werden soll, gestartet.
Von der Bürgerschaft werden verstärkt veränderte Formen und neue Qualitäten der Beteiligung und Planung diskutiert, formuliert und eingefordert. Gleichzeitig sieht sich die Verwaltung, die nicht selten über langjährige Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung verfügt, mit Forderungen konfrontiert, die in Hinblick auf vorhandene Ressourcen und Kompetenzen kaum erfüllbar scheinen.
Erfahren Sie hier mehr über den Erarbeitungsprozess und die erarbeiteten Ergebnisse.
Einladungen und Niederschriften
1. Sitzung der Lenkungsgruppe, konstituierende Sitzung (nicht-öffentlich), 25.05.2022
Anlage 2_Erfordernisse von Leitlinien
2. Sitzung der Lenkungsgruppe, 26.06.2022
3. Sitzung der Lenkungsgruppe, 17.08.2022
Unterlagen_Präsentation zur Sitzung
4. Sitzung der Lenkungsgruppe, 20.10.2022
Unterlagen zu TOP 2 Stand der bearbeiteten Themen
5. Sitzung der Lenkungsgruppe, 08.02.2023
6. Sitzung der Lenkungsgruppe, 21.03.2023
Unterlagen_Planung der erweiterten Beteiligung
7. Sitzung der Lenkungsgruppe, 26.04.2023
Anlage zur Niederschrift_Auswertung Bürger*innenforen
8. Sitzung der Lenkungsgruppe, 10.08.2023
Finaler Beratungsentwurf der Leitlinien für Beteiligung
Leitlinienentwurf
Am 10.08.2023 fand die 8. Sitzung zum 3. Entwurf der Leitlinien für Beteiligung in Königswinter statt. Die Anwesenden haben in Anschluss an die Beratungen mehrheitlich, bei einem entgegenstehenden Votum, diesem Entwurf als gemeinem Ergebnis zugestimmt. Nun erfolgen die Beratungen in den Gremien Bürgerbeteiligungsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat.
In den finalen Beratungen zum Leitlinienentwurf wurden insbesondere redaktionelle und sprachliche Ergänzungen und sowie Änderungen zum besser Verständnis der Prozesses in den Leitlinien eingebracht und beschieden. Dies wurde in den ergänzten Entwurf eingearbeitet.
Anschließend wurden die Leitlinien in den Gremien beraten und beschlossen.
Ausschuss für Bürgerbeteiligung 06.09.2023
Beschluss Leitlinien:
Jugendhilfeausschuss 07.09.2023
Beschluss Leitlinien:
Haupt-, Personal. und Finanzausschuss 25.09.2023
Beschluss Leitlinien:
Stadtrat 23.10.2023
Niederschrift finden Sie im Ratsinformationssystem https://sdnet.koenigswinter.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdualAezBFoJt_7FUwmvnMc
Hinweis:
Die Lenkungsgruppe ist eine Arbeitsgruppe und kein städtischer Ausschuss. Sie unterliegt daher nicht der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königswinter.
Wir nutzen das Ratsinformationssystem um die Arbeitsweise der Lenkungsgruppe transparenter zu gestalten. Wir sind aber nicht an Einladungsfristen, Bekanntmachungsvorschriften und sonstige Formvorschriften gebunden.
Die Einladungen und die Unterlagen, die für die Arbeit bzw. die Vorbereitung auf die Sitzung notwendig sind, übersenden wir rechtzeitige per Email an die Mitglieder der Lenkungsgruppe.