Leitlinien für Beteiligung

Mit Beschluss des Rates der Stadt Königswinter vom 02.11.2021 wurde die Entwicklung einer Beteiligungskultur in Königswinter beschlossen und die Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Königswinter beauftragt. Die Menschen in Königswinter sollen sich in Zukunft mehr an Entscheidungen und Vorhaben der Stadt beteiligen können. Solche Vorhaben können z.B. der Neubau von Gebäuden, Umgestaltungen von Plätzen oder Umwelt- und Verkehrsprojekte sein. Dazu müssen aber vorher entsprechende Spielregeln aufgestellt werden, an die sich alle Beteiligten (Politik, Verwaltung und Bürgerschaft) in den Beteiligungsvorhaben halten. Diese Spielregeln werden Leitlinien genannt.

Zur Erstellung dieser Leitlinien arbeitet nun eine sogenannte Lenkungsgruppe. Diese Arbeitsgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik (6), Stadtverwaltung (3) und Stadtgesellschaft. Die Stadtgesellschaft ist mit 9 Personen aus unterschiedlichen Altersgruppen vertreten.

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Die Arbeit an den Leitlinien

Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung haben im Mai 2022 einen intensiven gemeinsamen Prozess zur Erarbeitung der Leitlinien für Beteiligung, mit deren Umsetzung die Beteiligungskultur in Königswinter verbessert und weiterentwickelt werden soll, gestartet. Von der Bürgerschaft werden verstärkt veränderte Formen und neue Qualitäten der Beteiligung und Planung diskutiert, formuliert und eingefordert. Gleichzeitig sieht sich die Verwaltung, die nicht selten über langjährige Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung verfügt, mit Forderungen konfrontiert, die in Hinblick auf vorhandene Ressourcen und Kompetenzen kaum erfüllbar scheinen. Erfahren Sie hier mehr über den Erarbeitungsprozess und die ersten Ergebnisse.

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Bürgerforen zu den Spielregeln der Bürgerbeteiligung

Ziel einer Bürgerbeteiligung ist es, die Öffentlichkeit aktiv und transparent an der Zukunftsgestaltung der Stadt Königswinter zu beteiligen.

Dazu hat im November 2021 der Rat der Stadt Königswinter die Entwicklung einer Beteiligungskultur in Königswinter beschlossen und die Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Königswinter beauftragt.

Diese Regeln werden derzeit von einer Lenkungsgruppe - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft - entwickelt.

Im Rahmen einer erweiterten Beteiligung sollen nun alle Interessierten die Möglichkeit bekommen den bereits erarbeiteten Leitlinienentwurf gemeinsam zu diskutieren und Vorschläge einzubringen. Die gesammelten Beiträge werden dann von der Lenkungsgruppe diskutiert und in der weiteren Arbeit berücksichtigt.

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